14.06.2017

Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale tagt


Am Mittwoch, dem 21. Juni 2017, findet um 16:00 Uhr im großen Saal des Bürger- und Behördenhauses, Markt 6, 07318 Saalfeld/Saale, die ordentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale statt.

vorläufige Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale vom 17. Mai 2017 (öffentlicher Teil)

2.

Informationen des Bürgermeisters

3.

Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2015

4.

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015

5.

5. Änderung der Geschäftsordnung

6.

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Kulturbetriebes Saalfeld/Meininger Hof, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2016 sowie Entlastung der Werkleitung

7.

Ausbaubeschluss für die Hangsicherung am Saaleradwanderweg in Remschütz

8.

Änderung von Straßennamen im Stadtgebiet von Saalfeld/Saale

9.

Straßenreinigungssatzung

10.

Grundhafter Ausbau Rainweg zwischen Kreisverkehr und "Am Mittleren Boden"

11.

Erneuerung Straßenentwässerung Rainweg 69 - 89

12.

B-Plan Nr. 40 "Wohn- und Mischgebiet Bohnstraße" - Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

13.

B-Plan Nr. 40 "Wohn- und Mischgebiet Bohnstraße" Billigung zur Offenlage und Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

14.

B-Plan Nr. 02 "Sonder- und Gewerbegebiet Mittlerer Watzenbach"
3. Änderung - Abwägungsbeschluss zur frühzeitige Beteiligung der Träger   öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB und der Öffentlichkeit nach § 3   Abs. 1 BauGB

15.

B-Plan Nr. 02 "Sonder- und Gewerbegebiet Mittlerer Watzenbach", 3. Änderung - Beschluss zum Verfahrenswechsel und Fortführung als vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. SLF 42 "Fachmarktzentrum Saalfeld"

16.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. SLF 42 "Fachmarktzentrum Saalfeld" - Billigung des 1. Entwurfes und Bestimmung der Offenlage

17.

Anfragen an Stadtratsmitglieder

18.

Aktuelle Stunde

 

Nicht öffentlicher Teil.

 

Matthias Graul
Bürgermeister