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Offenlagen

Bei der Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Bauleitplänen ist die Öffentlichkeit zu beteiligen (§ 3 BauGB).

Die Öffentlichkeit ist möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder  Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten; ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit im Sinne des Gesetzes. Die Entwürfe der Bauleitpläne sind mit der Begründung und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

Die Unterlagen können im Bürger- und Behördenhaus „Roter Hirsch“, Markt 6 in 07318  Saalfeld, Stadtplanungsamt, Zimmer 1.34, in dem dazu bekanntgemachten Zeitraum eingesehen und schriftlich Stellungnahmen abgegeben werden.

Die allgemeinen Dienstzeiten sind:

Montag              09.00 Uhr bis 12.00 Uhr 
Dienstag 09.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Mittwoch 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Donnerstag 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Freitag 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr

Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mittleilung des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein. Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens eingewilligt. Über die die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden.
Es wird gem. § 3 Abs. 2 S. 2 BauGB darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können. Ferner wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Normenkontrolle nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.